Meine AGB's zum Nachlesen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen des Frank Zinke, Einzelunternehmer Inh. Frank Zinke (nachfolgend „Verkäufer“ genannt), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Plattform eBay (nachfolgend „eBay“ genannt) angebotenen Artikel und/oder Leistungen abschließt. Der Einbeziehung von Bedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten ebenfalls für Käufe, die der Käufer direkt mit dem Verkäufer abschließt. Die Beschreibung der zu erbringenden Leistung erfolgt dann in Schriftform (z. B. per E-Mail).

 

Vertragsabschluss

Der Käufer schließt einen gültigen Vertrag mit dem Verkäufer ab, indem er bei eBay

-    ein (Maximal-) Gebot auf einen Artikel des Verkäufers abgibt, dieses Gebot bestätigt und damit am Ende des Auktionszeitraums nach den AGB von eBay Höchstbietender ist, oder

-    bei einem Artikel mit „Sofort-Kaufen“ das Feld „Sofort-Kaufen“ anklickt und seine Entscheidung bestätigt, oder

-    bei Artikeln mit „Preisvorschlag senden“ einen Preisvorschlag abgibt, welcher vom Verkäufer angenommen wird – oder ein Gegenangebot des Verkäufers mit Anklicken von „Gegenvorschlag annehmen“ bestätigt

 

Es kommt ebenfalls ein Vertragsabschluss zustande, wenn der Käufer mit dem Verkäufer eine individuelle Bestellung vereinbart. Diese Bestellung erfolgt in Schriftform.

 

Preise und Zahlungsbedingungen

Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Eventuell anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot gesondert angegeben. Bei der Angabe „Kostenloser Versand“ sind die Liefer- und Versandkosten für eine bestimmte, angegebene Lieferart bereits im Preis enthalten. Wird eine andere Versandart gewünscht, sind die zusätzlichen Kosten dafür ebenfalls gesondert angegeben. Für Lieferung in Deutschland und auch ins Ausland werden folgende Zahlungsmöglichkeiten angeboten: Vorauskasse per Überweisung; Vorauskasse per PAYPAL; Zahlung bei Abholung

Zahlungsart ist immer Vorauskasse, außer die Ware wird abgeholt – dann ist die Zahlungsart Barzahlung bei Abholung.

 

Der Käufer erhält mit der Ware eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer, da der Verkäufer lt. § 25 UStG unter die Differenzbesteuerung fällt.

 

Die Zahlung wird sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

Bei Nichtzahlung innerhalb von 10 Werktagen erfolgt eine Meldung an eBay. Sollte die Zahlung nach weiteren 7 Tagen nicht erfolgt sein, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers und der Artikel wird erneut angeboten.

Bei Selbstabholung setzt der Käufer sich innerhalb von 10 Werktagen mit dem Verkäufer zwecks Terminabsprache in Verbindung. Sollte dies nicht geschehen, erfolgt eine Meldung an eBay. Kommt die Vertragsabwicklung nach weiteren 7 Tagen nicht zustande, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers und der Artikel wird erneut angeboten.

 

Bei individuellen Vereinbahrungen gelten diese Regelungen gleichbedeutend. Sollte eine bestellte Ware nicht innerhalb von 14 Tagen bezahlt oder abgeholt werden, erlöschen die Verpflichtungen des Verkäufers. Eine Meldung an eBay erfolgt in diesem Fall nicht.

 

Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandweg an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Adresse. Wird in der eBay Kaufabwicklung eine andere Adresse gewünscht, erfolgt die Lieferung an diese Adresse. Bei Zahlung per PAYPAL erfolgt die Lieferung an die bei PAYPAL ausgewählte Adresse.

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, ein anderes Versandunternehmen, als im Angebot angegeben, zu beauftragen, wenn dem Kunden dadurch keine Nachteile entstehen.

Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet die Versandfirma die Sendung an den Verkäufer zurück, wobei der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn durch die Rücksendung / Nichtannahme der Widerspruch ausgeübt wird.

 

WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Widerruf

Der Käufer hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer der Ware ist, die Ware in Besitz genommen hat.

Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Käufer seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mir, Frank Zinke, Siepmannstr. 22, 44379 Dortmund, Tel: 0162-6585630, Fax: 03222-1152928, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief, Telefax, E-Mail oder auch telefonisch) mitteilen.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerrufs vor dem Ablauf der Widerrufsfrist.

Für Waren, die unter die Ausnahmen des $ 312g Abs. 2 BGB fallen, dazu zählen "Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde", entfällt das Widerrufsrecht.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Verkäufer dem Käufer alle Zahlungen, die er vom Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme evtl. angefallener zusätzlicher Gebühren für eine andere Lieferart, als die günstigste vom Verkäufer angebotene Versandart) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Verkäufer eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird vom Verkäufer dieselbe Zahlungsart genutzt, die der Käufer bei der Bezahlung genutzt hat, es sein denn, es wurde im Einzelfall eine andere Rückzahlungsart vereinbart. Für die Rückzahlung werden keinerlei Gebühren vom Verkäufer erhoben.

Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware vom Käufer zurückerhalten hat oder der Käufer einen Nachweis dafür erbracht hat, dass er die Ware zurückgesandt hat, je nachdem, was zuerst eintritt.

 

Der Käufer hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf unterrichtet hat, an diese Adresse zurückzusenden oder nach Absprache dort zu übergeben:

Frank Zinke, Siepmannstr. 22, 44379 Dortmund

Die Frist ist gewahrt, wenn der Käufer die Ware vor dem Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

 

Der Käufer trägt die unmittelbaren Rücksendekosten. Ab einem Warenwert von 20 EUR hat die Rücksendung in jedem Fall mit Sendungsnachweis zu erfolgen. Die Kosten werden auf höchstens etwa 10 EUR geschätzt (in Deutschland).

 

Kann der Käufer dem Verkäufer die empfangenen Waren nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, muss der Käufer dem Verkäufer Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Ware muss der Käufer Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

 

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an den Verkäufer zurück.

 

-         An: Frank Zinke, Siepmannstr. 22, 44379 Dortmund, Tel: 0162-6585630, Fax: 03222-1152928, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de

-         Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

_________________________________________________________________________

-         Bestellt am / Erhalten am  (*):

-         _________________________________________________________________________

-         Name des/der Verbraucher(s)(*):

-         _________________________________________________________________________

-         Anschrift des/der Verbraucher(s)(*):

_________________________________________________________________________

-         Unterschrift des/der Verbraucher(s)(*) - nur bei Mitteilung in Papierform:

_________________________________________________________________________

-         Datum

_________________________________________________________________________

(*) unzutreffendes bitte streichen

 

 

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Mängelhaftung

Da der Verkäufer ausschließlich gebrauchte Waren anbietet, gilt eine Gewährleistungsdauer von 12 Monaten für Endverbraucher, bei Gewerbekunden beträgt die Gewährleistungsdauer 4 Wochen! Bei Neuware (dies wird im Angebot ausdrücklich erwähnt) gilt die gesetzliche Regelung.

 

Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers – Dortmund – . Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

Entsorgung des Versandmaterials für Verbraucher,  Rücknahmesystem der Landbell AG

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen habe ich mich zur Sicherstellung der Erfüllung meiner gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4145516), angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.

 

KUNDENINFORMATION

 

Information zur Identität des Verkäufers

Frank Zinke, Siepmannstr. 22, 44379 Dortmund

Tel: 0162-6585630, Fax: 03222-1152928, E-Mail: frank@zinkes-sammelwelt.de

 

Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware

Die Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung der bei eBay eingestellten Artikel.

Bei individuellen Angeboten werden die Merkmale schriftlich festgehalten.

 

Informationen zum Zustandekommen des Vertrags

Das Zustandekommen des Vertrages ist in den AGBs geregelt (siehe oben).

 

Informationen zur Zahlung und Lieferung

Die Zahlungs- und Lieferbedingungen sind in den AGBs festgelegt (siehe oben).

 

Informationen zur Speicherung des Vertragstextes und zum Datenschutz

Der Vertragstext wird von eBay 90 Tage lang gespeichert und kann vom Käufer unter Angabe der Artikelnummer in der eBay-Suchfunktion in diesem Zeitraum kostenlos abgerufen werden. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn der Kunde sie dem Verkäufer von sich aus zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die erhobenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und zur Bearbeitung von Anfragen des Kunden genutzt.

Die personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergegeben, soweit das zur Lieferung der Ware notwendig ist. Zur Abwicklung von eventuell anfallenden Zahlungen werden die personenbezogenen Daten ggf. an das mit der Zahlungsausführung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages  und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Daten gelöscht.

Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf. Recht auf Benachrichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.

Information über die zur Verfügung  stehenden Sprachen für den Vertragsabschluss

Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

Information zum Shop-Gutschein

Der Shop-Gutschein kann nur einmalig benutzt werden. Es kann pro Einkauf nur ein Gutschein eingelöst werden. Gültigkeit des Gutscheins 3 Jahre ab Ausstellungsjahr (= die letzten 4 Stellen des Gutscheincodes).

 

Stand: 01.01.2015